Kein Recht auf Extrawürste

Es war wirklich ganz großes Kino. Die Windhoeker Stadtratssitzung am Mittwochabend hatte alles, was ein gutes Drama braucht. In den Hauptrollen: Fünf Rebellen - die Stadträte der fünf Oppositionsparteien, eine böse Schwiegermutter in Form der sichtlich überforderten Sitzungsleiterin Agnes Kapula, die krampfhaft versuchte, jegliche Diskussion zum heiklen Thema abzuwürgen, eine tragische Figur - Stadtrat Björn von Finckenstein, der sich als einziger der gefeuerten und wieder eingesetzten Stadträten auf die Bühne wagte, und ein paar Bösewichte in Form von SWAPO-Stadträten und Stadtdirektor Niilo Taapopi. Über mehr als eine Stunde entwickelte sich bis zum spektakulären Ausmarsch der Aufmüpfigen eine hitzige, teils polemische, teils scharfe Diskussion über die Frage aller Fragen: Ist die Wiedereinsetzung der vier SWAPO-Stadträte rechtswidrig oder nicht. Die Rebellen sagen ja - und konnten dies plausibel anhand des entsprechenden Gesetzes belegen.
Ihnen vorzuwerfen, sie hätten nur einen großen Auftritt hinlegen und mal wieder in die Schlagzeilen gelangen wollen, ist sicherlich grundfalsch. Denn es ist offensichtlich: Die Schmierenkomödie der SWAPO um Sturz und Wiedereinsetzung des Quartetts war alles andere als gesetzeskonform. Einmal mehr hat die regierende Partei gezeigt, dass sie das Gesetz so biegt, dass es passt. In der Sitzung wurden Paragraphen ohne Zusammenhang zitiert - und gleichzeitig der gut vorbereiteten Opposition vorgeworfen, das Gesetz selektiv zu missbrauchen.
Die Entlassung selber war auch Beweis dafür, dass der SWAPO viele Mittel recht sind, um Störenfriede loszuwerden, auch wenn es bis heute keine offizielle Stellungnahme zu den Gründen für den Rausschmiss des Quartetts gibt. Gemunkelt wird nach wie vor, es sei nicht linientreu genug gewesen.
Dass die Opposition jetzt für Recht und Einhaltung von Regularien eintritt, ist der einzig richtige Weg. Nicht nur, weil Windhoek als Namibias größte Stadtverwaltung Vorbildfunktion für das ganze Land hat, sondern auch, weil auch die SWAPO kein Recht auf Extrawürste hat. Der Stadtrat und die Politik generell sind keine Spielwiese, und Gesetz ist Gesetz. Die Fortsetzung des Films wird folgen. Hoffen wir, dass uns eine weitere Schmierenkomödie erspart bleibt.