Jooste verlangt Leistung

Von Frank Steffen

windhoek

Das namibische Ministerium für Staatsbetriebe gebraucht in seiner langen englischen Eigenbeschreibung die Worte „kommerzielle öffentliche Unternehmen.“ Der Minister für Staatsbetriebe, Leon Jooste, erklärte sich nun gestern in einer Pressemitteilung zu seinen Aussagen, die er während eines Vortrags in der vergangenen Woche an der Universität Namibias (UNAM) gemacht hatte. Laut Jooste brachten einige Presseberichte kritische Leser unter den Eindruck, dass er behauptet habe, dass kommerzielle Staatsunternehmen keine Profite einzufahren bräuchten.

„Wenn eine solche Feststellung einige Leser in Verwunderung gebracht hat, wo ich als Minister den Auftrag habe, die kränkelnden Staatsbetriebe zu sanieren, der darf sich in seiner Kritik berechtigt fühlen, denn so etwas habe ich nicht gesagt“, erklärt Jooste unmissverständlich. Er habe lediglich mit speziellem Bezug auf Air Namibia darauf hingewiesen, dass es nur sehr wenige profitable Fluggesellschaften auf der Welt gebe. Deswegen sei es unredlich in unmittelbarer Zukunft Profite von der nationalen Flugreederei zu erwarten. Die Air Namibia stehe allerdings in der Pflicht ihre Verluste wesentlich zu reduzieren und mittelfristig auf eine Gewinnschwelle zuzusteuern, während die Regierung auf Dauer sogar einen ordentlichen Profit erwarte.

Jooste trifft grundsätzlich einen Unterschied zwischen Staatsbetrieben, die in ihrem gewinnbringenden Umfeld keinen Grund haben warum sie keine Profite einfahren und solchen Unternehmen, die wegen ihrer in Landesbelang übernommenen Sozialaufgaben höchstens mit einer kleinen Gewinnspanne oder sogar einem Verlust zufrieden sein müssen. „Kommerzielle öffentliche Betriebe sollten auf Dauer Gewinne verdienen, nicht nur weil sie dadurch ihr Bestehen rechtfertigen, sondern auch weil sie die Profite für Anschaffungen und Entwicklung benötigen“, betont Jooste, der die Rolle des Staates da­rauf beschränkt sieht, bestimmte zusätzliche Erwartungen oder Projekte gezielt zu unterstützen, wovon normale Betriebskosten allerdings ausgeschlossen seien. Demnach sei das Geschäftsmodell der Air Namibia fehlerhaft und entspricht nicht den Anforderungen der heutigen Zeit. Er habe sich mit dem Aufsichtsrat und der Chefetage dahingehend geeinigt, dass das Modell zumindest neu betrachtet werden müsse.

Als Minister könne Jooste nicht von Betrieben wie dem nationalen Wasserversorger Namwater oder dem Stromversorger Nampower erwarten, hohe Profite zu erzielen, denn das würde zu unredlichen Erhöhungen der Wasser- und Stromtarife führen und das könne man dem Endverbraucher, bzw. der Wirtschaft insgesamt, nicht zumuten. Dem gegenüber stünden beispielsweise Betriebe wie der nationale Rastlagerbetreiber „Namibia Wildlife Resorts“ (NWR), welcher in einem blühenden Tourismus-Sektor absolut keine Berechtigung habe, Verluste einzufahren und womöglich sogar auf finanzielle Unterstützung seitens des Staates zu hoffen.

Jooste schloss ab indem er betonte, dass er von den Betrieben mehr Leistung mit weniger Mitteln erwarte: „Ich betone meine oft wiederholte Bemerkung: Die einem Staatsbetrieb gestellten Profiterwartungen überlagern nicht grundsätzlich alle weiteren Voraussetzungen oder Erwartungen!“ Die nationalen Wirtschaftsinteressen sowie zutreffende Sozialverpflichtungen und Aufgaben des einzelnen Betriebs, könnten Gewinnerwartung ad absurdum führen und müssten deswegen von Fall zu Fall behandelt werden.

Jooste hatte gerade unlängst bei einem Treffen mit den Geschäftsführern der Staatsbetriebe betont, dass Staatsunternehmen großen Herausforderungen gegenüber stünden, aber bisher auch viele ungenutzte Chancen haben verstreichen lassen. Zu viel Personal, zu wenig Effizienz – dies sei eine Wahrnehmung, der sich nahezu alle Staatsbetriebe, von denen es fast 100 mit nahezu 14500 Mitarbeitern gibt, ausgesetzt sehen (AZ berichtete).