Jetzt ist Namibia am Zug
Die Verdoppelung der von Deutschland an Namibia gezahlten Entwicklungshilfe wird dem Land einen weiteren Schub geben. Davon ist Dr. Wolfgang Massing, deutscher Botschafter in Namibia, überzeugt.
Windhoek - "Das ist eine große Freude - und zudem sehr ungewöhnlich. Denn weltweit werden die Gelder für Entwicklungshilfe zurückgefahren und Namibia soll doppelt so viel wie bisher bekommen", sagte Massing auf AZ-Nachfrage. Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD), Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, hatte vergangene Woche angekündigt, die Entwicklungshilfe von jetzt zwölf Millionen Euro (ca. N$ 96 Mio.) auf 24 Millionen Euro (ca. N$ 192 Mio.) pro Jahr zu verdoppeln (AZ berichtete).
Das Geld soll vorrangig für die Unterstützung bei der Landreform in Namibia verwendet werden, interpretierte Massing die Intentionen des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). Details für die genaue Verwendung der Mittel würden jedoch bei den bilateralen Gespräche festgelegt werden. "Dieses Jahr noch sollen Regierungsverhandlungen stattfinden, wahrscheinlich im November", so der Botschafter, und weiter: "Dabei werden die Inhalte für den Einsatz des Geldes festgelegt." Obwohl die Verdoppelung des Entwicklungshilfe-Etats für die deutsche Botschaft mehr Arbeit bedeutet, sieht Massing den größten Handlungsbedarf bei der namibischen Regierung: "Die muss jetzt aktiv werden und Konzept erarbeiten, bevor die Verhandlungen stattfinden."
Nur so viel steht bis jetzt fest: Das Geld ist beim BMZ fest eingeplant. "Die Steigerung der deutschen Mittel für Entwicklungszusammenarbeit für Namibia gilt ab 2006. Sie ist durch den Haushalt des BMZ gedeckt", antwortete BMZ-Pressesprecherin Barbara Wieland auf AZ-Nachfrage. Eine Gefahr in der Tatsache, dass der deutsche Haushalt für kommendes Jahr noch nicht beschlossen wurde und ab September wahrscheinlich eine neue Regierung im Amt ist, sieht Botschafter Massing nicht. "Es ist anzunehmen, dass es vorher eine entsprechende Vereinbarung gibt", die dann verbindlich sei.
Namibia ist für Deutschland eines von 40 so genannten Schwerpunktländern und erhält den höchsten Pro-Kopf-Betrag, den ein afrikanisches Land von der Bundesregierung bekommt. Diese massive Unterstützung drücke "die besondere Verantwortung Deutschlands" gegenüber Namibia aus, sagte Ministerin Wieczorek-Zeul während der Ankündigung zur Aufstockung des Hilfsbudgets. Allein für Öffentliche Entwicklungszusammenarbeit auf bilateraler Ebene hat die Bundesrepublik im Jahr 2003 gut sechs Milliarden Euro (ca. N$ 48 Mrd.) ausgereicht.
Windhoek - "Das ist eine große Freude - und zudem sehr ungewöhnlich. Denn weltweit werden die Gelder für Entwicklungshilfe zurückgefahren und Namibia soll doppelt so viel wie bisher bekommen", sagte Massing auf AZ-Nachfrage. Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD), Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, hatte vergangene Woche angekündigt, die Entwicklungshilfe von jetzt zwölf Millionen Euro (ca. N$ 96 Mio.) auf 24 Millionen Euro (ca. N$ 192 Mio.) pro Jahr zu verdoppeln (AZ berichtete).
Das Geld soll vorrangig für die Unterstützung bei der Landreform in Namibia verwendet werden, interpretierte Massing die Intentionen des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). Details für die genaue Verwendung der Mittel würden jedoch bei den bilateralen Gespräche festgelegt werden. "Dieses Jahr noch sollen Regierungsverhandlungen stattfinden, wahrscheinlich im November", so der Botschafter, und weiter: "Dabei werden die Inhalte für den Einsatz des Geldes festgelegt." Obwohl die Verdoppelung des Entwicklungshilfe-Etats für die deutsche Botschaft mehr Arbeit bedeutet, sieht Massing den größten Handlungsbedarf bei der namibischen Regierung: "Die muss jetzt aktiv werden und Konzept erarbeiten, bevor die Verhandlungen stattfinden."
Nur so viel steht bis jetzt fest: Das Geld ist beim BMZ fest eingeplant. "Die Steigerung der deutschen Mittel für Entwicklungszusammenarbeit für Namibia gilt ab 2006. Sie ist durch den Haushalt des BMZ gedeckt", antwortete BMZ-Pressesprecherin Barbara Wieland auf AZ-Nachfrage. Eine Gefahr in der Tatsache, dass der deutsche Haushalt für kommendes Jahr noch nicht beschlossen wurde und ab September wahrscheinlich eine neue Regierung im Amt ist, sieht Botschafter Massing nicht. "Es ist anzunehmen, dass es vorher eine entsprechende Vereinbarung gibt", die dann verbindlich sei.
Namibia ist für Deutschland eines von 40 so genannten Schwerpunktländern und erhält den höchsten Pro-Kopf-Betrag, den ein afrikanisches Land von der Bundesregierung bekommt. Diese massive Unterstützung drücke "die besondere Verantwortung Deutschlands" gegenüber Namibia aus, sagte Ministerin Wieczorek-Zeul während der Ankündigung zur Aufstockung des Hilfsbudgets. Allein für Öffentliche Entwicklungszusammenarbeit auf bilateraler Ebene hat die Bundesrepublik im Jahr 2003 gut sechs Milliarden Euro (ca. N$ 48 Mrd.) ausgereicht.
Kommentar
Allgemeine Zeitung
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