30 Juni 2005 | Afrika

Im Kongo droht neue Gewalt

Hubschrauber im Tiefflug knatterten in den vergangenen Tagen über Kinshasa, und schwer bewaffnete Einheiten patrouillierten in den Straßen der kongolesischen Hauptstadt. Die Regierung unter Präsident Joseph Kabila wollte ihren Gegnern zeigen, dass sie auf mögliche Demonstrationen hart reagieren würde. Beobachter rechnen für heute mit gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Sicherheitskräften und Anhängern der Opposition. Zahlreiche Ausländer haben die Stadt verlassen oder sich mit Vorräten eingedeckt, berichtet ein Mitarbeiter einer Hilfsorganisation.

Heute hätten gemäß dem Friedensabkommen von 2003 die ersten landesweiten demokratischen Wahlen in der Geschichte des Landes stattfinden sollen. Doch wegen immenser Probleme bei der Vorbereitung wurden die Wahlen zunächst um sechs Monate verschoben. Die Opposition ist überzeugt, dass die Übergangsregierung, in der mehrere Ex-Kriegsgegner vereint sind, alles tut, um an der Macht zu bleiben.

Wahlen im Kongo - das ist eine Mammutaufgabe in einem Land, das zu weiten Teilen von Urwald bedeckt ist. Knapp 30 Millionen Menschen sollen wahlberechtigt sein, aber so genau weiß das niemand, die Registrierung hat eben erst begonnen. Außerhalb der Hauptstadt Kinshasa gibt es kaum eine geteerte Straße. "Die Wahlen im Kongo werden die größten, die die Vereinten Nationen je miterlebt haben", betont der Chef der UN-Mission in Kongo, William Swing.

Noch ist nicht einmal klar, was und wie überhaupt gewählt werden soll. Ein entsprechendes Gesetz ist erst im Entwurfsstadium. Die neue Verfassung muss noch per Referendum gebilligt werden. Sie reduziert unter anderem das Mindestalter für Präsidentschaftskandidaten auf 30, so dass auch der amtierende 34 Jahre alte Kabila antreten kann.

Unterdessen sind im rohstoffreichen Osten des Landes noch immer zahlreiche Milizen aktiv und terrorisieren die Bevölkerung. In diesem Jahr wurden bereits zwölf UN-Soldaten getötet, die Zahl der zivilen Opfer ist nicht bekannt. Etwa 100 000 Menschen leben unter katastrophalen Zuständen in Flüchtlingslagern. Sie müssen inmitten der fruchtbaren Landschaft mit Lebensmitteln der Hilfsorganisationen versorgt werden, weil sie wegen anhaltender Kämpfe ihre Felder nicht bestellen können.

Trotz aller Schwierigkeiten müsse an den geplanten Wahlen festgehalten werden, meint MONUC-Chef Swing. "Wenn von allen Krisen Afrikas nur eine einzige gelöst werden könnte, dann müsste es Kongo sein", meint er. "Afrika hat noch nie ein politisch stabiles Zentrum gehabt. Das muss jetzt mit Hilfe der Wahlen geschaffen werden, damit die Staaten in der ganzen Region in Frieden zusammen leben können."

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