12 August 2020 | Meinung & Kommentare

Gewohnheitstat oder Déjà-vu?

Was haben wir uns alles anhören müssen seit dem Tag, an dem der Fishrot-Skandal öffentlich wurde? Als der internationale Skandal um Fischfangrechte im Oktober 2019 bekannt wurde, rissen die Erklärungen und Versprechen nicht mehr ab.

Das isländische Fischfangunternehmen, Samherji, soll gemeinsam mit zwei namibischen Ministern und prominenten Geschäftsleuten, unser Land um Millionen gebracht haben - das volle Ausmaß ist noch nicht bekannt. Diese Politiker und „Geschäftsleute“ sollen sich durch die Vergabe von Fischfangrechten über ein Netz von Scheinunternehmen bereichert haben. Ohne den Whistleblower Jóhannes Stefánsson wäre wahrscheinlich bis heute noch nichts bekannt.

Während der Wahl im November 2019 und bis vor knapp drei Wochen, vollführte die namibische Regierung permanent einen Eiertanz, wie man ihn hierzulande noch nie zu sehen bekam! Der Präsident beteuerte, nie etwas von den Fishrot-Geldern gewusst zu haben und Parteikollegen der Minister kehrten ihren ehemaligen Kollegen den

Rücken zu, sie forderten härteste Konsequenzen. Der Fischereiminister überschlug sich und versprach der namibischen Öffentlichkeit mehrmals, dass ab sofort alles anders wird. Von nun an würden Fischquoten transparent und bevorzugt an Lokalunternehmen und -Organisationen vergeben werden, nach dem Prinzip „wir sind alle Teil des namibischen Hauses“.

Und doch geht das alte Spiel wieder von vorne los: nur 40 Prozent der Fischfangrechte gehen an Lokalbetriebe, womit noch nicht gesagt ist, dass diese Betriebe Namibiern gehören. 60 Prozent gehen an die höchsten „Bieter“. Das hört sich bekannt an. Der „höchste Bieter“ wird wen bezahlen? Der Fischereiminister hat ferner überraschend behauptet, dass diese 60% „bereits versteigert werden“. Wo ist die versprochene Transparenz geblieben? Vor allem dann, wenn der Gesundheitsminister scheinbar gar nicht wusste, dass ihm demnächst Geld ins Haus steht, damit er teure Medikamente importieren kann? Ob Gewohnheitstat oder Déjà-vu, hier scheint etwas „fishy“.



Frank Steffen

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