Allgemeine Zeitung

Windhoek (fis) • In zehn Jahren soll die Armut in Namibia der Vergangenheit angehören. Das sagte Staatspräsident Hage Geingob gestern in Windhoek während einer Bilanz des Jahres 2015. Nach vielen Monaten der Vorbereitung soll im April 2016 ein neues Regierungsprogramm an den Start gehen, auf das er einen Ausblick gab. In den vergangenen neun Monaten habe die „Toppriorität“ darin bestanden, „die Namibier hinter das Konzept vom einheitlichen namibischen Haus, aus dem sich niemand ausgeschlossen fühlen soll, zu bringen“, sagte Geingob. Und: „Wir wollen schnell gehen, aber schnell in die richtige Richtung. Wir können nur schnell in die richtige Richtung gehen, wenn es eine gemeinsame Vision und Teamarbeit gibt.“ Das Staatsoberhaupt bemerkte: „Es herrscht ein neuer, gestärkter Geist unter den Namibiern, eine verjüngte Nation“. Nun sei die Zeit gekommen, einen Plan umzusetzen. Das neue Programm soll den Namen „Harambe Towards Prosperity for All“ tragen und am 1. April 2016 an den Start gehen. Es sei für den Zeitraum 2016 bis 2021 vorgesehen. Geingob zählte verschiedene Entwicklungen aus seiner zurückliegenden Amtszeit auf, darunter die Veröffentlichung seines Anlagevermögens und die Forderung an alle Staatsdiener, dem Beispiel zu folgen. Überdies hätten alle Minister inzwischen Leistungsverträge unterschrieben und würden nun an (Ergebnissen) ihrer Arbeit gemessen. Der Inhalt der Vereinbarungen soll Anfang kommenden Jahres öffentlich gemacht werden, kündigte er auf Mediennachfrage an. Indes liege ein Hauptfokus weiterhin auf der Ausrottung von Armut. Dies könne „nicht über Nacht“ geschafft werden, so Geingob. Als einen ersten Schritt wolle man die Armut zunächst „deutlich reduzieren, bevor sie im Jahr 2025 endgültig ausgerottet ist“, fügte er hinzu und erwähnte, dass sich „die Welt“ im September in New York darauf geeinigt habe, die (globale) Armut bis 2030 zu beseitigen. Der Präsident rief in Erinnerung, dass die staatliche Rente zu Beginn seiner Amtszeit von 600 auf 1000 N$ pro Monat erhöht worden sei. In weiteren Schritten soll die Pensionszahlung auf 1200 N$ (2017) bzw. 1300 N$ (2018) steigen. Überdies sei das Ministerium zur Eliminierung von Armut gegründet worden, das nun den „Entwurf zur Ausrottung der Armut“ finalisiere. Mitte kommenden Jahres soll in Windhoek die erste Tafel zur Nahrungsmittelausgabe an Bedürftige (Food Bank) eröffnet werden, andere Städte sollen folgen. An die Aktivitäten dieser Einrichtung soll auch das Grundeinkommen (BIG) gekoppelt sein, das dann „in geänderter Form“ eingeführt werden soll. Geingob betonte, dass es – entgegen dem Konzept, das die BIG-Koalition seit Jahren propagiert – Geld nur für Bedürftige geben soll und die Auszahlung zudem an Bedingungen geknüpft sei. Dr. John Steytler, Berater des Präsidenten, ergänzte auf AZ-Nachfrage, dass Vo­raussetzungen für den Empfang des Geldes beispielsweise die Mitarbeit der Begünstigten bei der Tafel oder die Teilnahme von deren Kindern am Schulunterricht sein könnten. Geingob sprach auch das Defizit in der Stromversorgung an, dem man mit einem breiten Energiemix aus konventioneller Erzeugung und erneuerbaren Quellen begegnen wolle. Er habe das Projekt des Kudu-Gaskraftwerkes auf Eis gelegt, weil der Bau zu teuer und die Strompreis zu hoch wäre, begründete er. In einer Pressemitteilung des Staatshauses wird erwähnt, dass die Regierung dadurch „bis zu 10 Milliarden Namibia-Dollar in den nächsten drei Jahren spart“.