Geingob bildet Kabinett um

Von Marc Springer, Windhoek

Geingob kündigte die personelle Umgestaltung der Exekutive gestern während seiner Eröffnung der ersten Kabinettssitzung an, nannte aber keine Gründe dafür, warum er die davon betroffenen Minister von einem Ressort in ein anderes versetzt hat (siehe Infokasten). Die einzige Personalie, für die er eine Erklärung anbot, betrifft das Amt des Vizepräsidenten, von dem sich der bisherige Amtsinhaber Nickey Iyambo aus gesundheitlichen Gründen zurückziehen und von dem früheren Generalsekretär der SWAPO, Nangolo Mbumba, ersetzt werden wird.

Außerdem nannte er die Ministerien für Bergbau und Energie, öffentliche Arbeiten und Transport, sowie den Amtsbereich des Regierungsanwalts als drei der Ressorts, die in der öffentlichen Wahrnehmung am häufigsten mit Korruption in Verbindung gebracht würden. Ob er deshalb die bisher dort verantwortlichen Minister versetzt hat, ließ er allerdings offen.

Dafür übte er jedoch deutliche Kritik an einigen nicht identifizierten Regierungsvertretern, die den seit geraumer Zeit verfolgten Sparkurs nicht verinnerlicht hätten und gemeinsam beschlossenen Prioritäten weitgehend „gleichgültig“ gegenüberstehen würden. Ähnliches gelte für einige Beamten, die „uninspiriert“ wirken, ihre Posten als Selbstverständlichkeit betrachten und scheinbar die Auffassung vertreten würden, dass sie als Staatsdiener unkündbar seien.

Ein derartiges „Anspruchsdenken“ sei ebenso deplatziert wie „vorgeschobene Entschuldigungen“, wonach lustlose Beamte aufgrund eines ihnen angeblich vom Staatsdienstgesetz gewährten Schutzes nicht disziplinarisch belangt werden könnten. Ebenso untragbar sei die „Wagenburgmentalität“ in einigen Ministerien, wo keine Zusammenarbeit zwischen einzelnen Entscheidungsträgern bestehe und das Verhältnis zwischen Ministern, deren Stellvertretern und Staatssekretären mitunter zerrüttet sei.

Derlei persönliche Differenzen würden sich direkt auf die Dienstleistungen des jeweils betroffenen Ministeriums auswirken und z.B. dazu führen, dass etwa Medikamente oder Schulbücher zu spät bestellt, Rechnen nicht rechtzeitig bezahlt und offizielle Anfragen nicht beantwortet würden. Da solch „grobe Nachlässigkeit“ nicht weniger als „wirtschaftliche Sabotage“ darstelle, müssten die durch „Ineffizienz“ verursachen „Nadelöhre“ dringend beseitigt und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.

In diesem Zusammenhang mahnte Geingob auch, dass Namibia aufgrund von „Ineffizienz, bürokratischer Flaschenhälse und dem schleppenden Tempo von Reformen“ an internationaler Wettbewerbsfähigkeit verlieren könne. Ferner könne Namibias Ruf als Investitionsstandort leiden, wenn vereinbarte Reformen nicht umgesetzt würden.