21 Februar 2020 | Afrika

Gedicht über Ugandas Präsident – Aktivistin freigelassen

Kampala (dpa) - Eine Aktivistin in Uganda, die wegen eines Gedichts über Langzeitpräsident Yoweri Museveni zu einer Gefängnisstrafe verurteilt worden war, ist freigelassen worden. Stella Nyanzi sei gegen ihre Verurteilung in Berufung gegangen und dem sei stattgegeben worden, sagte Jamson Karemani, ein Sprecher des Justizministeriums, am Donnerstag. Demnach kann die Staatsanwaltschaft gegen diese Gerichtsentscheidung in Berufung gehen.
Nyanzi hatte sich in einem 2018 auf Facebook geposteten Gedicht abfällig über Museveni geäußert und ihn als „Diktator“ bezeichnet. Im August vergangenen Jahres wurde sie zu 18 Monaten Gefängnis verurteilt. Das Gericht begründete das Urteil einem Justizsprecher zufolge damit, Nyanzi habe mit dem Text Museveni und dessen Mutter im Netz belästigt.
Museveni ist in dem ostafrikanischen Land seit 1986 an der Macht. Lange galt er als Hoffnungsträger. Doch vor allem die junge Generation kritisiert heute die Korruption und ineffektive Regierungsführung und fordert Veränderungen. Eigentlich hätte der 75-jährige Museveni nach seiner laufenden fünften Amtszeit nicht wieder kandidieren dürfen. Doch das Parlament hatte 2017 - trotz scharfer Kritik von Oppositionellen - mit einer Verfassungsänderung die Altersbegrenzung von 75 Jahren für Staatschefs abgeschafft. Damit könnte er bis 2030 an der Macht bleiben.

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