29 November 2019 | Politik

ECN mit Wahl zufrieden

Mujoro zieht positive Bilanz und verharmlost Probleme

Die Wahlkommission (ECN) hat vereinzelte Probleme bei der Durchführung der Parlaments- und Präsidentschaftswahl am Mittwoch eingeräumt, den Vorgang aber ungeachtet der damit verbundenen Wartezeiten für insgesamt reibungslos erklärt.

Von Marc Springer, Windhoek

Wie Wahldirektor Theo Mujoro in seiner Nachlese betonte, habe es zwar in manchen Wahllokalen vorübergehend Probleme mit den elektronischen Wahlgeräten (EVM) gegeben, die jedoch nicht „technischer” Art gewesen seien. Vielmehr habe es sich um „menschliche Fehler” bei der Handhabung der EVM gehandelt, die vor Öffnung der Wahllokale um 7.00 Uhr alle einer Inspektion hätten unterzogen werden müssen.

Bei dieser Prüfung hätten Wahlbeamte einen „Testlauf” mit den Geräten durchführen und dabei sicherstellen müssen, dass diese voll funktionstüchtig und keinerlei Daten auf ihnen gespeichert seien. Dieser Prozess sei bei einigen Wahllokalen nicht vorschriftsmäßig durchgeführt worden, weshalb sich später Probleme mit den EVM eingestellt und einige Wahllokale deshalb erst mit bis zu drei Stunden Verspätung geöffnet hätten. Insgesamt jedoch seien die EVM „absolut zuverlässig“ gewesen und die mit ihnen ermittelten Resultate folglich „über jedem Zweifel erhaben“. Berichte auf sozialen Medien, wonach zahlreiche EVM defekt gewesen oder ausgefallen seien, bezeichnete er als „unzutreffend“.

Mujoro bestätigte jedoch, dass an einigen Wahllokalen die Scanner nicht funktioniert hätten, mit denen sich der Fingerbadruck eines Stimmberechtigten auslesen und mit den auf seiner Wählerkarte enthaltenen Angaben zur Person abgleichen lässt. Deshalb hätten Wahlbeamte mitunter auf eine manuelle Verifizierung zurückgreifen und die Namen von Stimmberechtigten im Wählerregister aufsuchen müssen.

Als weiteres Problem nannte Mujoro, dass einige der über 2800 mobilen Wahleinheiten ihren Zeitplan nicht hätten einhalten können. Dies habe damit zu tun, dass die betroffenen Teams an einigen der vorher festgelegten Standorte von Wählern „überrannt“ worden seien und dort länger als erwartet hätten verweilen müssen, um allen anwesenden Wahlberechtigten die Stimmabgabe zu ermöglichen. Diese Verzögerung haben anschließend einen „Dominoeffekt“ verursacht, weil das jeweils betroffene Team auch am nächsten Standort auf der vorher festgelegten Route später als angekündigt eingetroffen sei, was viele davon tangierte Wähler „frustriert“ habe.

Dass Wähler in Ortschaften wie Windhoek mitunter viele Stunden anstehen mussten, bevor sie ihre Stimme abgeben konnten, sei Mujoro zufolge „überraschend“ gewesen. Ein möglicher Grund dafür sei, dass Bürger bei Parlaments- und Präsidentschaftswahlen nicht in ihrem jeweiligen Wahlbezirk die Stimme abgeben müssten, sondern dies „irgendwo“ tun könnten. Deshalb sei es im Vorfeld schwer abzuschätzen, wie viele Stimmberechtigte in einzelnen Wahlbezirken die Stimme abgeben würden und dafür logistische Vorkehrungen zu treffen.

Gleichzeitig betonte er, dass der eigentliche Wahlvorgang zügig verlaufen sei und die Stimmabgabe pro Wähler „nur wenige Minuten gedauert“ habe. Es gelte also zwischen den Wartezeiten vor den Wahlstationen einerseits und der Dauer der „eigentlichen Stimmabgabe im Wahllokal“ andererseits zu unterscheiden.

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