ECN: Kodex ist veraltet
COVID-19-Vorschriften bei den Wahlen sind einzuhalten
Von Erwin Leuschner, Swakopmund/Windhoek
Die Vorbereitungen auf die bevorstehenden Regionalrats- und Stadtratswahlen, die für den 25. November angesetzt sind, „sind auf Kurs und kommen gut voran“. Das sagte Notemba Tjipueja, die Vorsitzende der namibischen Wahlkommission (ECN), diese Woche in Windhoek.
Die ECN hatte bei dem Anlass Repräsentanten sämtlicher politischer Parteien sowie die Kandidaten der Wahlen informiert, dass im nächsten Jahr eine Zusammenkunft vorgesehen ist, um den aktuellen Verhaltenskodex zu ändern - für die bevorstehenden Wahlen gelte aber der bestehende Kodex. Eine Änderung des Verhaltenskodexes sei in Zukunft nötig, weil „die Kommission der Meinung ist, dass der derzeitige Kodex veraltet ist und aktualisiert werden muss“, sagte Tjipueja.
Dennoch ruft sie Parteien und Kandidaten auf, sich an den bestehenden Kodex zu halten. Somit würden glaubwürdige Wahlen gewährleistet. „Zu Beginn der Wahlkampfsaison für die Regionalrats- und Stadtratswahlen 2020 erinnert die ECN alle Teilnehmer und konkurrierende politische Parteien daran, dass es wichtig ist, den gültigen Verhaltenskodex einzuhalten“, sagte die Vorsitzende mehrfach. Dabei zählte sie drei Schlüsselelemente auf: es müsse Konsens und das Engagement von allen Parteien und Kandidaten geben; jene müssten sich der „ethisch herausfordernden Situation bewusst“ sein; und zudem „ein Gefühl der Eigenverantwortung“ annehmen. „In diesem Zusammenhang spielen bei der Einhaltung des Kodexes die Führungsstrukturen der Parteien im Verhalten ihrer Mitglieder eine Schlüsselrolle“, sagte sie.
Zugleich erinnerte Tjipueja die Parteien und Kandidaten daran, dass die Wahlen inmitten der COVID-19-Pandemie stattfinden. Jede Person, die an den Wahlen teilnimmt, müsse alle COVID-19-Vorschriften des geltenden Gesundheitsgesetzes einhalten, um eine mögliche Ausbreitung der Krankheit einzudämmen. In dieser Hinsicht habe die ECN in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Gesundheit und Soziale Dienste und sonstigen Interessengruppen eine Strategie zur Minderung von COVID-19 entwickelt. „Dies wird alle vor dem Coronavirus schützen, die sich an den Wahlen beteiligen“, sagte sie weiter.
Tjipueja erinnerte auch an die kürzlich abgeschlossenen Wahlen in Tansania, Sansibar und auf den Seychellen, die trotz COVID-19 erfolgreich gewesen seien. „Wir glauben daher, dass dieses Land erfolgreiche Wahlen abhalten kann, wenn jede Person die Vorschriften und Gesundheitsvorkehrungen einhält“, sagte die Vorsitzende abschließend.
Die Vorbereitungen auf die bevorstehenden Regionalrats- und Stadtratswahlen, die für den 25. November angesetzt sind, „sind auf Kurs und kommen gut voran“. Das sagte Notemba Tjipueja, die Vorsitzende der namibischen Wahlkommission (ECN), diese Woche in Windhoek.
Die ECN hatte bei dem Anlass Repräsentanten sämtlicher politischer Parteien sowie die Kandidaten der Wahlen informiert, dass im nächsten Jahr eine Zusammenkunft vorgesehen ist, um den aktuellen Verhaltenskodex zu ändern - für die bevorstehenden Wahlen gelte aber der bestehende Kodex. Eine Änderung des Verhaltenskodexes sei in Zukunft nötig, weil „die Kommission der Meinung ist, dass der derzeitige Kodex veraltet ist und aktualisiert werden muss“, sagte Tjipueja.
Dennoch ruft sie Parteien und Kandidaten auf, sich an den bestehenden Kodex zu halten. Somit würden glaubwürdige Wahlen gewährleistet. „Zu Beginn der Wahlkampfsaison für die Regionalrats- und Stadtratswahlen 2020 erinnert die ECN alle Teilnehmer und konkurrierende politische Parteien daran, dass es wichtig ist, den gültigen Verhaltenskodex einzuhalten“, sagte die Vorsitzende mehrfach. Dabei zählte sie drei Schlüsselelemente auf: es müsse Konsens und das Engagement von allen Parteien und Kandidaten geben; jene müssten sich der „ethisch herausfordernden Situation bewusst“ sein; und zudem „ein Gefühl der Eigenverantwortung“ annehmen. „In diesem Zusammenhang spielen bei der Einhaltung des Kodexes die Führungsstrukturen der Parteien im Verhalten ihrer Mitglieder eine Schlüsselrolle“, sagte sie.
Zugleich erinnerte Tjipueja die Parteien und Kandidaten daran, dass die Wahlen inmitten der COVID-19-Pandemie stattfinden. Jede Person, die an den Wahlen teilnimmt, müsse alle COVID-19-Vorschriften des geltenden Gesundheitsgesetzes einhalten, um eine mögliche Ausbreitung der Krankheit einzudämmen. In dieser Hinsicht habe die ECN in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Gesundheit und Soziale Dienste und sonstigen Interessengruppen eine Strategie zur Minderung von COVID-19 entwickelt. „Dies wird alle vor dem Coronavirus schützen, die sich an den Wahlen beteiligen“, sagte sie weiter.
Tjipueja erinnerte auch an die kürzlich abgeschlossenen Wahlen in Tansania, Sansibar und auf den Seychellen, die trotz COVID-19 erfolgreich gewesen seien. „Wir glauben daher, dass dieses Land erfolgreiche Wahlen abhalten kann, wenn jede Person die Vorschriften und Gesundheitsvorkehrungen einhält“, sagte die Vorsitzende abschließend.
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Allgemeine Zeitung
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