14 Oktober 2019 | International

Drohende Strafzölle: EU signalisiert USA Verhandlungswillen

Brüssel (dpa) - Wenige Tage vor dem geplanten Inkrafttreten von neuen US-Strafzöllen auf Käse, Wein, Oliven und andere Waren versucht die EU-Kommission, die Sonderabgaben noch abzuwenden. "Wir werden die Amerikaner bis zur letzten Minute drängen, doch noch eine Einigung zu finden oder zumindest die Zölle vorerst einzufrieren", sagte EU-Handelskommissarin Cecila Malmström am Montag in Brüssel. Bisher habe sie mit dem Anliegen in Washington aber nichts bewirkt.

In einem Brief an den US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer signalisierte Malmström den klaren Willen der EU, den zugrundeliegenden Streit um Sanktionen für die Flugzeugbauer fair zu lösen. "Wir sind bereit, sowohl für den Fall Airbus als auch für den Fall Boeing eine Einigung zu verhandeln (...)", heißt es in dem Schreiben, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zugleich bekräftigte Malmström, dass die EU auf US-Zölle mit Gegenmaßnahmen antworten werde.

Die USA wollen wegen rechtswidriger EU-Subventionen für den Flugzeugbauer Airbus von diesem Freitag an Strafzölle auf Importe aus Europa verhängen. So soll zum Beispiel bei der Einfuhr von Käse, Schinken, Olivenöl und Wein eine zusätzliche Abgabe von 25 Prozent erhoben werden.

Grundlage ist ein WTO-Urteil von 2018, mit dem der Streit um Airbus-Subventionen nach fast 15 Jahren zugunsten der USA zu Ende gegangen war. Die EU wiederum hat in einem ähnlichen Verfahren um Subventionen für den US-Luftfahrtkonzern Boeing Recht bekommen. Deshalb dürfte sie vermutlich ab Anfang des kommenden Jahres ihrerseits Strafzölle auf US-Importe einführen.

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