Bergbausektor: Änderung bei Abbaurechten

Windhoek (ag/sb) - Der Minister für Bergbau und Energie, Tom Alweendo, gab am Montag bei einer Pressekonferenz in Windhoek bekannt, dass die vorübergehend verhängte Aussetzung von Anträgen auf Erteilung von Schürfrechten aufgehoben wurde. Ihm zufolge war das achtmonatige Moratorium notwendig, um den Rückstand und die Verzögerungen bei der Bearbeitung von Anträgen zu beseitigen. Das Ministerium hatte im Dezember vergangenen Jahres noch über 500 unbeantwortete Anfragen abzuarbeiten, derzeit liege die Zahl nur noch bei 100.

Die Anträge würden ab sofort innerhalb von drei Monaten bearbeitet, wobei größerer Wert auf die Verfügbarkeit aller relevanten Information und eine planmäßige Rückmeldung gelegt werde, um Anträge, die nicht den gesetzlichen Anforderungen entsprechen, vorzeitig ablehnen zu können. Weitere Änderungen in Form von Online-Anträgen und Verfahren mit weniger Arbeitsaufwand werden laut Alweendo zudem zukünftig in Betracht gezogen, um einen besseren Ablauf zu gewährleisten.

Der Minister sagte ferner, dass er eine Änderung der Gesetzeslage anstrebe (Mining and Exploration of Minerals Act, no. 33 of 1992), damit der Staat kostenlose Anteile an Bergbauunternehmen erwerben könne. Auf die Frage, um wie viele Anteile es sich handeln würde, sagte Alweendo: „Diese Betrachtung ist noch nicht abgeschlossen.“

Die Änderung werde auch vorsehen, dass der zuständige Minister entscheiden könne, welche Abbaurechte versteigert werden können. Nach Angaben von Alweendo ist der Prozess der Gesetzesänderung noch nicht abgeschlossen und viele Details müssten noch geklärt werden, er beabsichtigte jedoch, einen Ausschuss einzusetzen, der ihn vor allem bei dem Aspekt der Versteigerung von Abbaurechten beraten solle.