Aushöhlung der Steuerbasis

Das sogenannte „Transfer Pricing“ kann anhand einer geschickten Steuerplanung missbraucht werden und das hat daher nichts mit „Selbstbestimmung“ zu tun. Es gibt hunderte Beispiele (jedes anders gelagert), aber nehmen wir mal unsere Milchindustrie:

Angenommen ein südafrikanischer Konkurrent öffnet eine Filiale in Namibia und kauft und verkauft seine Ware zu Schleuderpreisen - bis die lokale Industrie ausgewischt ist. Für Namibia wäre der billigere Preis kurzfristig zum Vorteil, während der südafrikanische Fiskus unredliche Verluste hinnimmt und indirekt zur Entwicklung der SA-Firma beiträgt. Sobald in Namibia nichts mehr hergestellt wird, schraubt die ausländische Firma die Preise in die Höhe. Weil sie aber eventuell den Profit in Südafrika vermelden will, verkauft sie ihre Produkte an ihre Namibia-Filiale für einen überhöhten Preis, wodurch die Filiale in Namibia jetzt keinen Profit mehr vermeldet und als verlängerter Arm des SA-Unternehmens vor sich hindümpelt. Lokale Arbeitsstellen gehen verloren und Namibia büßt Steuern ein. Wegen eines unredlichen Handelsverhaltens laut der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), die Richtlinien für Verrechnungspreise erstellt. Denn es sind gerade Grenzübergreifende Betriebe, die ihre Gewinne dahin verschieben, wo sie diese gerade gebrauchen können oder eine günstigere Steuerpolitik vorfinden!

Das ist im Übrigen nicht nur hier so, denn in England waren vor gar nicht langer Zeit Google und Starbucks aufgefallen, die angeblich ihre Gewinne in Nachbarländer verlagert hatten und dadurch ihre Steuerlast in England vermindert haben sollen.

Diese Art der Manipulation ist auf Dauer für kein Land gut. In Namibia ist die Kontrolle in Betrieben, die ihre Produkte verbilligt an Schwesterunternehmen ausführen und kein Geld in Namibia lassen, überfällig. Nicht nur Minen und Fischereibetriebe, sondern auch ausländische Supermarktketten und weitere Filialen werden so gezwungen ihren Obolus beizutragen.

Von Frank Steffen