Ausbau der parlamentarischen Aufsichtsführung

Windhoek (nic) • Vergangene Woche besuchte eine britische Delegation des parlamentarischen Ausschusses des Commonwealth-Staatenbundes Namibia, um in Zusammenarbeit mit dem hiesigen Parlament ein Programm zur effektiven parlamentarischen Aufsichtsführung zu erarbeiten. Dies gab das britische Hochkommissariat kürzlich bekannt.

Im Rahmen des Programms soll die Rolle und Verantwortung des Parlaments bei der Aufsicht über die Regierung auf nationaler Ebene untersucht werden. Wichtig seien auch die Einführung von entsprechenden Kontrollen. Demnach werde nach einem System getrachtet, mit dem detaillierte Prüfungen von einem Komitee durchgeführt werden können. Dabei stütze sich die Delegation auf die Expertise der zwei Abgeordneten des britischen Unterhauses David Mackintosh und Liz McInnes, sowie der Abgeordneten des Oberhauses, Baroness Blackstone und Lord Purvis von Tweed. Man werde auch auf bereits in den Kammern geführte Debatten zurückgreifen. Zusätzlich habe sich die Delegation mit unterschiedlichen Interessensvertretern getroffen.

„Die Parlamentsabgeordneten wollen die bilateralen Beziehungen zum namibischen Parlament stärken“, heißt es weiter. Ziel sei es, die parlamentarische Demokratie zu fördern.