Antrag abgelehnt
Windhoek/Berlin - Der im Juni 2007 von der Fraktion Die Linke in Kooperation mit Herero-Paramount-Chief Kuaima Riruako in den Bundestag eingebrachte Antrag zur "Anerkennung und Wiedergutmachung der deutschen Kolonialverbrechen" ist gestern in 2. Lesung abgelehnt worden.
Damit folgte die Mehrheit der Abgeordneten mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und FDP der Empfehlung des Ausschusses für Auswärtiges. Darin wurde der Antrag federführend behandelt. In der Abstimmung, die kurz vor 22 Uhr (Ortszeit) stattfand, stimmte die Fraktion Die Linke gegen die Empfehlung des Ausschusses, die Grünen enthielten sich der Stimme. Letztere brachten jedoch einen neuen Antrag in den Bundestag ein - Titel: "Angebot an die namibische Nationalversammlung für einen Parlamentarierdialog zur Versöhnungsfrage". Dieser wurde in die Fachausschüsse verwiesen.
Mit Verweis auf den neuen Antrag kommentierte der Abgeordnete Hüseyin Aydin (Die Linke), gestern Abend im AZ-Gespräch: "Die Debatte ist noch nicht beendet."
Damit folgte die Mehrheit der Abgeordneten mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und FDP der Empfehlung des Ausschusses für Auswärtiges. Darin wurde der Antrag federführend behandelt. In der Abstimmung, die kurz vor 22 Uhr (Ortszeit) stattfand, stimmte die Fraktion Die Linke gegen die Empfehlung des Ausschusses, die Grünen enthielten sich der Stimme. Letztere brachten jedoch einen neuen Antrag in den Bundestag ein - Titel: "Angebot an die namibische Nationalversammlung für einen Parlamentarierdialog zur Versöhnungsfrage". Dieser wurde in die Fachausschüsse verwiesen.
Mit Verweis auf den neuen Antrag kommentierte der Abgeordnete Hüseyin Aydin (Die Linke), gestern Abend im AZ-Gespräch: "Die Debatte ist noch nicht beendet."
Kommentar
Allgemeine Zeitung
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