04 Januar 2021 | Politik

Am Abgrund abgebremst

Jenseits von Corona kündigt Geingob für 2021 große Vorhaben an

Fünfmal hat Präsident Hage Geingob in seiner Neujahrsansprache den Begriff geistiger und physischer Widerstandsfähigkeit bemüht: Resilienz. Damit betont er, dass die gesamte Nation sich in diesen Zeiten aufraffen müsse. 2021 nennt er das Jahr der Resilienz. 2020 war für ihn das Jahr der Introspektion (Selbstbeobachtung!).

Von Eberhard Hofmann

Windhoek

In drei Bereichen hält er die Herausforderungen seit der Unabhängikeit so bedrohlich wie nie zuvor: auf dem Terrain der angeschlagenen Staatsfinanzen, auf dem Gesundheitssektor unter der noch steigenden Corona-Pandemie und in der Volkswirtschaft, die von der Talsohle vor Ausbruch der Pandemie infolge der Sperren und Lockdowns noch tiefer abgesackt ist. Die Zentralbank berechnet den Wirtschaftsrückgang 2020 im Rahmen des Brutto-Inlandprodukts (BIP) auf 7,3 Prozent, „während sich unser Defizit auf 10% des BIP aufbläht“, erkärt der Präsident vor der Kulisse der ausgebreiteten Covid-19-Pandemie, die auf sozialer, volkwirtschaftlicher und psychischer Ebene gewaltiges Leid nach sich gezogen habe. „ Noch nie haben wir als Nation seit 1990 vor solch einem Ausmaß der Rezession (in der Wirtschaft) gestanden.“

Diese Situation erfordere ein ganzes Bündel an „unkonventionellen“ Interventionen. Geingob verweist auf das Anreizpaket der Regierung in Höhe von 8 Milliarden N$, darunter 1 Mrd. N$ für den Sondereinsatz gegen Covid-19 sowie 500 Mio. N$ für die Förderung von Kleinunternehmen. Auskunft, wie die Regierung diese Summe bei der gegenwärtigen Finanzlage des Staates aufbringen will, erhält der Bürger hier nicht, denn zuvor meldet er, dass die Regierung im vergangenen Jahr die Betriebskosten wie noch nie seit der Unabhängigkeit habe kürzen müssen.

Aber parallel und jenseits der Krisen stehen für die Regierung noch andere Themen an, darunter Dauerbrenner wie der Schutz von Frauen und Kindern vor Gewalt. Geingob hebt drei Prioritätsbereiche hervor:

1.Namibia hat laut dem Präsidenten das „unübertroffene Potential“, sich am erneuerten globalen Fokus auf die „blaue und grüne Ökonomie“ zu beteiligen. „Zu diesem Zweck hat Namibia sich mit 13 anderen Ländern 2018 einem führenden Gremium in Sachen nachhaltiger Bewirtschaftung der Ozeane angeschlossen. Dabei geht es auch um erneuerbare Energie.

2.Während der Klausurtagung des Kabinetts im Dezember 2020 haben die Teilnehmer den Harambee-Wohlstandsplan II (HPP II) abgesteckt. Geingob wird den Plan im Februar dieses Jahres vorstellen. Landwirtschaft, Bildung und Gesundheit sind darin als Priorität hervorgehoben.

3.Die Regierung nimmt erneut Anlauf, Investoren zu begeistern, „um Expertise für die Industrie“ zu gewinnen, schwerpunktmäßig für die Bereiche Infrastruktur, Energie und Wasserbau, damit einhergehend neue Arbeitsstellenzu schaffen. Noch im Monat Januar will Geingob den „Namibia Investment Promotion and Development Board“ vorstellen. Das Gremium soll vor Ort und im Ausland Investitionen werben. Er ist besorgt, dass namibische Stimmen manch Investor durch „feindselige, retrogressive Haltung“ vergraulen und damit Null für den Wiederaufschwung der Wirtschaft leisteten.

Geingob wiederholt seine Ablehnung „retrogressiver Bewegungen des Tribalismus und Rassismus“, fordert im Hinblick auf die Corona-Pandemie zur Einhaltung der Hygiene auf und schließt die Rede mit dem Aufruf, die Pandemie umsichtig zu bekämpfen, um ein besseres Haus Namibia wieder herzustellen. „Denn sonst enden wir im Morast der Krankheit, der Unterentwicklung und des Todes.“

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