Afrikas Weg ins 21. Jahrhundert - Gedanken aus deutscher Sicht

Rede von Bundespräsident Rau auf Einladung der Nyerere Stiftung am 23. März 2004 in Daressalam:

Laut Bundespräsident Rau liegen die Ursachen für die Probleme Afrikas gleichermaßen in Afrika wie außerhalb des Kontinents. In seiner Rede am 23. März 2004 in Daressalam sagte er, niemand könne nach ehrlicher Betrachtung mit der Entwicklung in Afrika insgesamt zufrieden sein. Hier folgen wesentliche Auszüge seiner Rede.

"Ich denke auch an das Engagement Julius Nyereres (D.Red.: früherer Präsident Tansanias) in der Nord-Süd-Kommission, an der Seite von Willy Brandt. Beide - Nyerere wie Brandt - waren davon überzeugt, dass der Ausgleich zwischen den Ländern des Nordens und des Südens genauso wichtig ist wie die Überwindung des Gegensatzes zwischen Ost und West. Den Ost-West-Konflikt haben wir vor bald fünfzehn Jahren überwunden. Deutschland hat diesem Epochenwechsel seine staatliche Einheit und, für den östlichen Teil unseres Landes, seine Freiheit zu verdanken. Wir gehören zu den Gewinnern. Die großen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Unterschiede zwischen Afrika und den Industrieländern des Nordens aber bestehen fort. Friede und sichere Lebensverhältnisse für alle - das muss in weiten Teilen Afrikas erst noch Wirklichkeit werden. Die Kluft zwischen den reichen und den armen Ländern dieser Welt besteht fort, ja sie verbreitert sich. Sie zu überwinden, das ist die große Aufgabe der Zukunft.

Das Ende des Ost-West-Konflikts brachte auch Afrika neue Chancen und Perspektiven. Afrika, so die Hoffnung, würde nicht länger Spielball der geopolitischen Interessen der Großmächte sein, sondern sich frei und selbstbestimmt entwickeln. Die Stellvertreter-Kriege, die die Blockkonfrontation begleitet hatten, gingen zu Ende; eine "Friedensdividende" sollte Afrika neue Chancen geben.

Renaissance Afrikas

Die Hoffnungen auf eine Renaissance Afrikas haben sich freilich bislang nicht erfüllt. Gewiss wird die Entwicklung in Afrika in den übrigen Teilen der Welt häufig verzerrt wahrgenommen. Viele Medien bringen vor allem negative Meldungen. Sie berichten über Hungersnöte und Bürgerkriege, über Naturkatastrophen und skandalöse Fälle von Korruption - und sie interessieren sich nicht für die kleinen und die großen Fortschritte, die sich nicht für eine Sensationsmeldung eignen.

Wer weiß in Deutschland schon, dass Tansania heute eine stabile Demokratie ist oder dass Botswana eine leistungsfähige Volkswirtschaft hat? Wer nimmt wahr, dass sich die Ecowas-Gemeinschaft, vor deren Parlament ich vor wenigen Tagen sprechen durfte, mit Friedenstruppen in der Elfenbeinküste engagiert? Wem ist in Europa bekannt, dass die Staaten der Afrikanischen Union sich mit eigenen Truppen an der Herstellung von Frieden und Stabilität in Burundi beteiligen?

Gewiss: Eine breite Öffentlichkeit hat weltweit den demokratischen Wandel in Südafrika und in Nigeria mit großer Sympathie begleitet. Das sind große Erfolge, die Mut für die Zukunft machen. Es gibt aber auch viele kleine Schritte, die wesentlich mehr Beachtung verdienen: Die Fortschritte, die Länder wie Mali oder Senegal auf dem Weg zu Demokratie und beim Aufbau einer leistungsfähigen Wirtschaft gemacht haben, Erfolge bei der Wüstenbekämpfung in Burkina Faso oder bei der Stadtsanierung in Ägypten.

Wenn wir ehrlich miteinander sind, müssen wir aber eingestehen, dass niemand mit der Entwicklung in Afrika insgesamt zufrieden sein kann. Noch immer leben Zig-millionen von Menschen unterhalb der Armutsgrenze, leiden unter den Auswirkungen von Bürgerkriegen und Staatszerfall. Der Anteil Afrikas am Welthandel liegt bei etwa einem Prozent, der Anteil an den weltweit getätigten Investitionen ist noch geringer. Noch immer müssen viele Millionen Afrikaner mit weniger als einem US-Dollar pro Tag auskommen. Und in einigen Ländern im südlichen Afrika, die wirtschaftlich auf einem guten Weg sind, führt die dramatische Ausbreitung von HIV/AIDS zu unendlichem menschlichen Leid und zugleich dazu, dass die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit sinkt und die soziale Sicherung unterminiert wird.

Deutschland orientiert sich in seiner praktischen Politik an den Zielen, die auf dem Millenniums-Gipfel der Vereinten Nationen im September 2000 vereinbart worden sind. Für uns stehen die folgenden Maßnahmen im Vordergrund:

? Menschenrechte und gute Regierungsführung,

? Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und die Stärkung

der Zivilgesellschaft,

? Ernährungssicherheit und Armutsbekämpfung,

? Krisenprävention, die friedliche Beilegung von

Konflikten und die Überwindung von

Konfliktfolgen,

? Hilfe zur Überwindung der wirtschaftlichen und

technologischen Marginalisierung und

? die Bekämpfung von HIV/Aids.

Oft ist es leichter, sich auf Ziele zu einigen, als die richtigen Wege zu finden, sie zu verwirklichen. Über die Gründe dafür, warum die Entwicklung Afrikas in den zurückliegenden Jahren nicht wie erhofft verläuft, diskutieren Wissenschaft und Politik ausführlich und kontrovers. Ein Ergebnis scheint mir unbestritten: Einseitige Schuldzuweisungen sind falsch und schädlich. Die Ursachen für die Probleme Afrikas gibt es gleichermaßen innerhalb wie außerhalb des Kontinents.

Wole Soyinka, der große nigerianische Schriftsteller, setzt sich damit in seinem Buch "Die Last des Erinnerns", auseinander. Er erinnert an die verheerenden Folgen, die Kolonialismus und Sklaverei für Afrika bedeutet haben.

Er weist aber auch darauf hin, dass nach dem Ende des kolonialen Zeitalters oft unmenschliche Militärregime den eigenen Landsleuten die Würde und auch die materiellen Existenzgrundlagen genommen haben.

Deutschland gehört gewiss nicht zu den klassischen Kolonialmächten. Aber auch wir sollten uns offen und kritisch mit unserer kolonialen Vergangenheit und mit Verfehlungen auseinandersetzen.

So wie wir, Afrikaner und Europäer, Verantwortung für die Vergangenheit und für die Gegenwart teilen, so können wir nur gemeinsam eine bessere Zukunft schaffen.

Gemeinsame Anstrengung

Was nun können und was müssen Deutschland und Europa als ihren Teil einer gemeinsamen Anstrengung für Afrika leisten? Ich möchte fünf Punkte ansprechen:

1. Unsere Zusammenarbeit muss politischer werden. So wird es immer wichtiger werden, dafür zu sorgen, dass Krisen gar nicht erst ausbrechen und sie da, wo es doch dazu kommt, gemeinsam zu bewältigen. Afrika ist die Region der Welt, die in den vergangenen Jahren die meisten Kriege und die meisten gewaltsamen Konflikte erlebt und erlitten hat. Jeder Krieg bringt Tod, Leid und Not. Er gefährdet die Aufbauleistung ganzer Generationen. Deutschland möchte dazu beitragen, dass die afrikanischen Staaten bewaffnete Konflikte selber verhüten und beenden. Am besten lässt sich das dadurch erreichen, dass die afrikanischen Regionalorganisationen und die Afrikanische Union noch stärker als bisher Verantwortung für Frieden und Sicherheit überall in Afrika übernehmen. Deutschland unterstützt das Internationale Kofi-Annan-Ausbildungszentrum für Friedensförderung in Accra und ein zweites Ausbildungszentrum in Nairobi.

2. Angesichts der Größe der Aufgabe sind die Möglichkeiten begrenzt, im Alleingang etwas zu bewegen. Die deutsche Afrikapolitik und unsere Entwicklungszusammenarbeit wird deshalb eng mit anderen internationalen Bemühungen abgestimmt. Sie wird in Zukunft noch stärker als bisher in den europäischen Rahmen eingebunden sein.

3. Europa und alle Staaten der OECD müssen stärker als bisher ihre Märkte vor allem für die landwirtschaftlichen Produkte Afrikas öffnen und sie müssen die eigenen Agrarsubventionen abbauen. Wir können nicht unseren afrikanischen Partnern zurufen: "Öffnet eure Märkte! Liberalisiert eure Industrien!" - und unsere eigenen Märkte für die Güter verschließen, die die Länder Afrikas besser und günstiger erzeugen können.

4. Hätten die Entwicklungsländer freien Zugang zu den Märkten der OECD-Staaten, würde ihnen das schätzungsweise rund 100 Milliarden US-Dollar an zusätzlichen Einnahmen bringen. Was das bedeutet sieht man daran, dass gegenwärtig weltweit etwa 50 Milliarden US-Dollar jährlich an Entwicklungshilfe geleistet werden. Der Streit um Nutzen und Nachteil der Globalisierung für Afrika bleibt akademisch, wenn die landwirtschaftlichen Produkte aus Afrika keinen fairen Zugang zu den Märkten der OECD haben. Die Länder Afrikas müssen auch die Chance haben, nicht länger bloße Rohstofflieferanten zu sein. Sonst bleiben sie den enormen Preisschwankungen der Märkte ausgeliefert.

5. 1970, vor mehr als dreißig Jahren, haben die Regierungen fast aller Industrieländer sich dazu verpflichtet, mindestens 0,7 Prozent ihres Brutto-Nationaleinkommens für die Entwicklungshilfe einzusetzen. Ich werde nicht müde, an diese Selbstbindung zu erinnern, von der wir heute unverändert weit entfernt sind. Die Mittel, die derzeit zur Verfügung stehen, reichen bei weitem nicht aus, um die Aufgaben zu bewältigen, die vor Afrika liegen und um die Ziele zu erreichen, auf die wir uns gemeinsam auf dem Millenniumsgipfel verpflichtet haben.

Die Tatsache, dass das 0,7 Prozent-Ziel weit verfehlt wird, darf allerdings nicht so missverstanden werden, als wären die Menschen in den Industrieländern nicht bereit, ihren Wohlstand zu teilen. Immer wieder sind die Menschen in Deutschland spontan und großzügig zu helfen bereit, wenn Menschen in Not geraten - und wenn sie den Eindruck haben, dass ihre Hilfe bei den Betroffenen auch ankommt.

Kritische Fragen der Deutschen

Viele Menschen in Deutschland stellen aber auch kritische Fragen:

Warum sollen wir denn Ländern, die Erdöl exportieren und eigentlich reich sind, ihre Schulden erlassen?

Wie sinnvoll ist es, Infrastrukturprojekte zu finanzieren, die kaum Aussicht darauf haben, die nächste kriegerische Auseinandersetzung zu überstehen? Warum sollen wir Staaten unterstützen, die mehr Geld für Waffen ausgeben als für Schulen und für Krankenhäuser?

Wer in den Industrieländern für Entwicklungshilfe eintritt, muss auf solche Fragen überzeugend antworten können. Sie sind ernst gemeint und nicht der egoistische Reflex einer Gesellschaft, die ihren Wohlstand nicht mit anderen teilen will.

Wir Deutschen haben uns dazu entschlossen, unsere Unterstützung auf die Länder zu konzentrieren, deren Regierungen und Verantwortliche in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft wirklich das Wohl des Landes und eine gute Zukunft für alle im Auge haben. Es gibt klare Kriterien, das zu messen:

? Die Achtung der Menschenrechte,

? Rechtsstaatlichkeit und Rechtssicherheit,

? die Beteiligung der Bevölkerung am politischen

Prozess,

? eine sozial gebundene marktwirtschaftliche Ordnung

und

? die Ausrichtung allen staatlichen Handelns an einer

guten Zukunft für alle.

Wenn diese Kriterien erfüllt sind, bestehen gute Aussichten, dass Entwicklungszusammenarbeit Früchte trägt. Wenn diese Kriterien erfüllt sind, können die politisch Verantwortlichen in Deutschland und in Europa die Menschen in ihren Ländern davon überzeugen, dass Entwicklungszusammenarbeit nicht nur ein Gebot von Nächstenliebe und Solidarität ist, sondern auch in ihrem eigenen Interesse liegt.

Die Bereitschaft zu helfen wird um so größer sein, je mehr unsere afrikanischen Partner sich bemühen, ihre Probleme selber anzupacken.

Die "Neue Partnerschaft für afrikanische Entwicklung" (Nepad) zielt genau in diese Richtung. Mit ihr bekennen sich die Staaten Afrikas zu ihrer eigenen Verantwortung für die Überwindung von Armut und Ausgrenzung. NePAD erkennt an, dass Wirtschaftswachstum, nachhaltige Entwicklung und ein wirksamer Kampf gegen die Armut nur dann möglich werden, wenn die politisch Verantwortlichen die notwendigen Voraussetzungen dafür schaffen:

Friede, Stabilität, verantwortliches Regierungshandeln, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Nepad ist eine wegweisende Vision für eine gute Zukunft Afrikas. Sie muss sich jetzt allerdings in der Praxis beweisen.

Die G8 haben auf die Nepad-Initiative mit einem Aktionsplan für Afrika reagiert. Deutschland hat in den beiden zurückliegenden Jahren seine Mittel für Afrika darauf konzentriert, Nepad zu unterstützen. Das zeigt: Die Anstrengungen Afrikas finden Anerkennung und praktische Unterstützung. Wenn es Afrika gelingt, seine eigenen Stärken und Kräfte zu mobilisieren und die Verantwortung für die Zukunft selbst in die Hand zu nehmen, dann wird das ein entscheidendes Signal auch für die werden, die im Moment noch nicht daran glauben, dass ein starkes und modernes Afrika entstehen kann.

Lassen Sie mich hinzufügen: Ich kann verstehen, wenn es manchen politisch Verantwortlichen in Afrika schwer fällt, Nachbarn und Partner zu kritisieren, mit denen sie einmal Seite an Seite gegen Kolonialismus, gegen Rassismus und Unterdrückung gekämpft haben. Wer aber, wie Präsident Mugabe, demokratische und rechtsstaatliche Grundsätze missachtet und das eigene Land in eine Katastrophe führt, der hat nach meiner Überzeugung den Anspruch auf die Solidarität seiner Nachbarn selber verwirkt. Falsch verstandene Solidarität schadet Millionen von Menschen, die es nicht verdient haben, dass ihre Lebenschancen, ja ihr Leben durch neues Unrecht gefährdet werden.

Bekämpfung des Terrorismus

Deutschland wird sich weiter dafür einsetzen, dass die Menschen auf unserem Nachbarkontinent die Chance bekommen, ein Leben in Würde, Wohlstand und Frieden zu führen. Zu helfen - das ist nicht allein eine moralische Verpflichtung. Ein politisch stabiles und wirtschaftlich prosperierendes Afrika liegt in unserem aufgeklärten Eigeninteresse. Sicherheit, wachsender Wohlstand und sozialer Ausgleich können verhindern, dass sich Instabilität und Terror ausbreiten.

Wirklichen Erfolg bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus werden wir nur dann haben, wenn wir uns seinen tieferen Ursachen zuwenden und nicht nur seinen Symptomen. Ungleichheit und Armut, Hoffnungslosigkeit und kulturelle Bevormundung machen viele Menschen anfällig für die Versprechungen von religiösen Fanatikern und politischen Gewalttätern. Ihnen kann man am Zuverlässigsten das Handwerk legen, wenn Menschen die begründete Hoffnung auf eine bessere Zukunft haben können. Entwicklungspolitik ist globale Zukunftssicherung.

Wir alle wissen, dass auf dem Weg zu einer nachhaltigen Entwicklung Afrikas noch große Hindernisse stehen. Das sagt auch der Bericht zur sozialen Gestaltung der Globalisierung, den Präsident Mkapa und die finnische Präsidentin Halonen vor wenigen Wochen vorgestellt haben.

In der Einleitung dieses Berichts steht: "Wir bemühen uns um einen Globalisierungsprozess mit einer starken sozialen Dimension, auf der Grundlage gemeinsamer universeller Werte und der Achtung der Menschenwürde und der Rechte des Einzelnen; eine Globalisierung, die fair, auf soziale Inklusion ausgerichtet und demokratisch gelenkt wird und die allen Ländern und allen Menschen Chancen und greifbare Vorteile bietet". Das ist nach meiner Überzeugung die richtige Grundhaltung.

Wer für die Menschen etwas erreichen will, der muss Zuversicht haben und der muss Zuversicht vermitteln.

Darum rate ich dazu, auch immer wieder von den Erfolgen und den Fortschritten zu sprechen, die es in Afrika gibt.

Ich denke an die Erfolge bei der Demokratisierung seit Beginn der neunziger Jahre, an das gewachsene Bewusstsein, für das eigene Geschick selber verantwortlich zu sein, und an die gewachsene Bereitschaft der internationalen Gemeinschaft, die Anstrengungen Afrikas zu unterstützen.

Afrika ist nicht länger der vergessene Kontinent. Wirklicher Fortschritt, Fortschritt für die Menschen, ist möglich. Arbeiten wir gemeinsam dafür, dass dieser Fortschritt auch wirklich gelingt.?