17 April 2019 | Politik

Bericht zur Lage der Nation

Windhoek (ste) • Heute Nachmittag um 14.30 Uhr wird das namibische Staatsoberhaupt Hage Geingob gemäß des Paragraphs 32 (2) seinen Bericht zur Lage der Nation im Parlament vortragen. In einer Pressemitteilung am späten Nachmittag gab das Präsidentenbüro gestern bekannt, dass es „die Pflicht der Exekutive gegenüber der Legislative ist, jedes Jahr, wenn der Jahreshaushalt nach seiner Vorlegung betrachtet wird, als Präsident und Kabinett im Parlament zu erscheinen.“ Zu dieser Gelegenheit müsse sich der Präsident zur Lage der Nation äußern und neue Grundsätze seiner Regierung formulieren. Er müsse ferner dem Haus über die Fortschritte seiner vorigen Grundsätze berichten. Beobachter erwarten, dass Geingob hauptsächlich von den Erfolgen sowie über erreichte Ziele im Rahmen des Harambee-Wohlstandsplanes berichten wird.

Indessen sollten Windhoeker darauf achten, dass die Straßen in der Nähe der Christuskirche und dem Tintenpalast bereits zu Mittag geschlossen sein könnten und sich somit der Verkehr in den angrenzenden Straßen häuft.