Öl war ein bestimmendes Thema in der gestrigen Parlamentssitzung. Aber nicht das „schwarze Gold“, das aus dem Boden sprudelt, denn das hat Namibia (noch) nicht. Nein, es ging um den Extrakt, der aus Pflanzen gewonnen und zu Speiseöl verarbeitet wird. Dieses nämlich soll von der Mehrwertsteuer befreit werden, um Geringverdiener angesichts weiter steigender Lebensmittelpreise zu entlasten.
Und genau da beginnt das Problem. Denn während Finanzministerin Saara Kuugongelwa-Amadhila in den Text zur notwendigen Änderung des Mehrwertsteuergesetzes den Begriff „Sonnenblumen-Speiseöl“ geschrieben hat, geht das Johann de Waal (DTA) nicht weit genug. Warum sollen andere Öle teu(r)er bleiben?, fragte er und schlug vor, das Wort „Sonnenblumen“ zu streichen. Die Ministerin reagierte: „Es gibt Öle, die nicht zu Grundnahrungsmitteln dienen.“ Und weiter: „Wir wollen Olivenöl nicht integrieren.“ Worauf McHenry Venaani (DTA) wiederum konterte, dass Olivenöl besser für Diabetiker geeignet sei.
Der Ölkrieg fand ein versöhnliches Ende, nachdem die Finanzministerin zu Konsultationen verschwand und hiernach vorschlug, gewünschte Änderungen in die Debatte des Nationalrates einzufügen, der heute über die Gesetzesnovelle diskutiert. Sollten dort Anpassungen gemacht werden, kommt das Papier bald wieder auf den Tisch der Parlamentarier.
