Ende der BIG-Debatte?

Die Debatte um die landesweite Auszahlung eines Grundeinkommens (BIG) hat neue Nahrung bekommen, als sich Präsident Pohamba ablehnend dazu geäußert und die BIG-Koalition daraufhin enttäuscht reagiert hat. Nun liegt ein Vorschlag auf dem Tisch, der ein Ende der Diskussion erhoffen lässt.

Anstatt auf die Tränendrüse zu drücken oder Kritiker zu beschimpfen, wenn es Ablehnung zum Grundeinkommen gibt, geht die BIG-Koalition jetzt einen anderen Weg: Eine Kommission soll gebildet werden und dann eine Studie zum Sachverhalt anfertigen, die hiernach als Empfehlung für die Regierung gilt. Das klingt konstruktiv und vernünftig, zumal die Zentralbank, das Finanzministerium und die Planungskommission in dem Gremium vertreten sein sollen. Weitere kompetente Kräfte könnten hinzukommen, Vertreter der BIG-Koalition – wie es sich deren Vorsitzender, Bischof Kameeta, wünscht – haben darin aber nichts zu suchen. Sonst darf die Objektivität der Studie angezweifelt werden, so wie der (positive) Bericht von LaRRi über das BIG-Pilotprojekt stets einen faden Beigeschmack hat, weil LaRRi nun mal Mitglied dieser Koalition ist.

Das Staatsoberhaupt tut gut daran, die vorgeschlagene Kommission einzusetzen. So können die Schwebesituation beseitigt und Frust abgebaut werden. Alle Seiten müssen das Ergebnis dann auch akzeptieren.