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Vom 18.09.2008

Sand im Getriebe

Simbabwe: Regierungsbildung erneut verschoben

Windhoek/Harare – Die Regierungsbildung in Simbabwe hat offensichtlich Sand im Getriebe. Nachdem die Verhandlungen zwischen ZANU (PF) und den beiden MDC-Fraktionen über die Verteilung der 31 Ministerien schon am Dienstag verschoben worden waren, kamen die Unterhändler auch gestern nicht zusammen, ein neues Datum gibt es nicht. Offenbar knirscht es in der Führungsetage der Mugabe-Partei ZANU (PF): Man sei sich nicht einig, welche der bisherigen Minister in der Regierung verbleiben sollen, hieß es aus Parteikreisen. Die ZANU (PF) wird in der neuen Regierung 15 Minister stellen.

Derweil räumte der designierte Premierminister Morgan Tsvangirai aufkommenden Zweifel aus dem Weg, dass Mugabe möglicherweise nicht voll hinter dem am Montag offiziell unterzeichneten Machtteilungsabkommen stehe. Im südafrikanischen Rundfunk erklärte er, auf persönlicher Ebene gebe es ohnehin keine Spannungen. Er sei sicher, dass die Zusammenarbeit zum Wohle des Volkes funktionieren werde.
Derweil erklärte der bisherige Justizminister Patrick Chinamasa (ZANU (PF)), wichtige Aspekte des Machtteilungsabkommens könnten frühestens im kommenden Monat in Kraft treten, wenn das Parlament die für die Einführung des Premierministerpostens nötige Verfassungsänderung abgesegnet habe.
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