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Vom  9.09.2008

Neuer Anlauf

Mbeki zu Regierungsverhandlungen in Simbabwe

Windhoek/Harare – In Simbabwe ist am Abend überraschend einer neuer Anlauf in den Koalitionsverhandlungen zwischen ZANU (PF) und MDC unternommen worden. Südafrikas Präsident Thabo Mbeki, der von der SADC ernannte Unterhändler, reiste am Nachmittag nach Harare, um die Gespräche fortzuführen. Ob es zu einem gemeinsamen Treffen der Parteispitzen kommen oder Mbeki die Fraktionen – wie zuletzt – jeweils getrennt aufsuchen wird, wurde bis Redaktionsschluss nicht bekannt.

Die oppositionelle MDC sowie eine MDC-Splittergruppe zeigten sich erfreut über den neuen Anlauf, um die festgefahrenen und seit Wochen ausgesetzten Verhandlungen wieder in Gang zu bringen. „Wir hoffen, Mbeki überzeugt die ZANU (PF), ihren unsinnigen harten Kurs aufzugeben. Fest steht doch: Das Volk leidet und braucht daher den Erfolg in den Gesprächen“, so MDC-Sprecher Nelson Chamisa. Die ZANU (PF) verweigerte eine Stellungnahme, Justizminister Patrick Chinamasa, der Verhandlungsführer seiner Partei, erklärte sogar, man wisse nichts von Mbekis Besuch.

Mugabe hatte Morgan Tsvangirai vergangene Woche ein Ultimatum gestellt: Entweder der MDC-Chef unterzeichne ein auf dem Tisch liegendes Machtteilungsabkommen, oder er (Mugabe) werde auf eigene Faust ein Kabinett zusammenstellen. Tsvangirai hatte hingegen am Sonntag Neuwahlen gefordert und nochmals betont, er unterzeichne nur, wenn das Abkommen ihm die angemessene Macht zuspreche. Damit spielte er auf einen Entwurf an, nach dem Mugabe nach wie vor die Entscheidungsgewalt über den Sicherheitsapparat des Landes behalten würde. Wegen Uneinigkeit über die Machtverteilung hatte Tsvangirai die Gespräche Anfang August abgebrochen.
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