Vom 15.10.2008 Letzter VersuchPolitische Rivalen in Harare verhandeln wieder
Windhoek/Harare – In Simbabwe hat gestern ein möglicherweise letzter Versuch zur Bildung einer Einheitsregierung begonnen. Unter Leitung von Südafrikas Ex-Präsident Thabo Mbeki trafen sich die Parteispitzen Robert Mugabe, Morgan Tsvangirai und Arthur Mutambara in Harare. Details wurden bis Redaktionsschluss nicht bekannt. Lediglich Mutambara äußerte sich vor dem Treffen und nannte den Dauer-Streit der Parteien eine „Verballhornung der Justiz“.
Unklar ist immer noch, woran die Besetzung der 31 Ministerien bislang gescheitert ist. Laut Medienberichten gibt es Streit über die Ressorts Finanzen, Inneres und Justiz. Mugabe hatte zuletzt eigenmächtig eine Ministerliste seiner ZANU (PF) vorgelegt, was scharfe Kritik auch im Ausland hervorgerufen hatte.
Politische Experten, darunter Thabo Mbekis Bruder Moeletsi, bezweifeln, dass der Mugabe-treue Ex-Präsident nach seinem erzwungenen Rücktritt genügend Durchsetzungskraft als Vermittler besitzt.
Überschattet von dem Krisentreffen kam gestern auch das neue Parlament – erstmals mit MDC-Mehrheit - zur ersten Sitzung zusammen. Die Abgeordneten sollten noch am Abend eine Verfassungsänderung beschließen, mit der der Posten eines Premierministers eingerichtet wird.
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