Windhoek/Harare – In Simbabwe könnte möglicherweise der Ausnahmezustand ausgerufen werden. Eine entsprechende Forderung äußerte jetzt der regierungsnahe Verband der simbabwischen Anwälte für Gerechtigkeit (ZLJ) in der Staatszeitung The Herald. „Angesichts der derzeitigen Lage sollten die Regierung und Robert Mugabe den Ausnahmezustand ausrufen. Das würde helfen, die Wirren zu unterdrücken“, sagte Martin Dinha vom ZLJ.
Eine solche Maßnahme liegt im Ermessen des Präsidenten, wenn er die Stabilität des Landes bedroht sieht. Ein Ausnahmezustand gilt zunächst für zwei Wochen, das Parlament kann ihn auf bis zu sechs Monate ausweiten. Die Maßnahme gibt den Behörden z.B. das Recht, Verdächtige auf unbestimmte Zeit festzuhalten und Ausgangssperren zu verhängen. Die Opposition, von deren Anhängern bereits hunderte nach den Wahlen weggesperrt worden waren, sprach sich gegen die Maßnahme aus. Sie diene nur dem gewaltsamen Machterhalt der Regierung.
Derweil haben sich südafrikanische Ex-Generäle „schockiert“ über das Ausmaß der Gewalt in Simbabwe geäußert, nachdem sie im Auftrag von Präsident Thabo Mbeki das Land zur Inspektion bereist hatten. Eine friedliche Stichwahl zwischen Mugabe und Oppositionsführer Morgan Tsvangirai sei derzeit nicht möglich, zitiert die Zeitung Business Day die Delegation, die von übel zugerichteten Menschen berichtete. Der Großteil der Gewalt gehe eindeutig vom Staat aus. Aus Regierungskreisen in Harare erfuhr AFP gestern, dass die Stichwahl bis spätestens zum 31. Juli stattgefunden haben soll.
Derweil teilte der internationale Transportarbeiterverband ITF mit, dass das chinesische Waffenschiff An Yue Jiang gestern das Kap der Guten Hoffnung passiert und südlich von Port Elizabeth südafrikanische Hoheitsgewässer verlasen habe.
