Zumas Kabinett: Wenig Überraschungen, viel Macht für Trevor Manuel

Einen Tag nach seiner Vereidigung hat der neue südafrikanische Präsident Jacob Zuma am Sonntag sein neues Kabinett vorgestellt. Im Mittelpunkt stand dabei das Schicksal von Finanzminister Trevor Manuel, der mit seiner strikten Finanzpolitik als Architekt des wirtschaftlichen Aufschwungs am Kap in den letzten Jahren gilt und von der Geschäftswelt weithin geschätzt wird. Wie zuvor allgemein erwartet, wird Manuel auch künftig der Regierung am Kap angehören - allerdings nicht als Finanzminister, sondern als Chef einer neuen Planungskommission, die eine zügige Umsetzung von Regierungsvorhaben garantieren soll. Zudem dürfte sie als letzte Instanz auch über alle Staatsausgaben entscheiden.

Ironischerweise könnte der vom linken Flügel des regierenden ANC hart kritisierte Manuel damit fortan über noch mehr Macht als bislang verfügen, weil ihm damit neben allen anderen Ministerien auch das Finanzressort Rechenschaft schulden dürfte. „Es gibt gute Gründe, weshalb Trevor Manuel auch „Clever Trevor heißt, meinte der frühere Oppositionschef Tony Leon. Zuvor hatte die Geschäftswelt befürchtet, dass es unter Zuma womöglich zu einer verstärkten staatlichen Einmischung der Regierung in die Wirtschaft kommen würde wie sie die mit dem ANC verbündeten Gewerkschaften und Kommunisten seit langem fordern.

Zum neuen Finanzminister ernannte Zuma mit Pravin Gordhan den bisherigen Chef der südafrikanischen Steuerbehörde. Gordhan wird zugute gehalten, die einst zerrüttete Behörde zur effizientesten am Kap ausgebaut zu haben.

Die reibungslose Machtübernahme Zumas, die nun auch in der Ernennung weithin angesehener Wirtschaftsexperten Ausdruck findet, hatte auf die Märkte schon in den letzten Wochen beruhigend gewirkt. So stieg der Rand, guter Seismograph für die Einschätzung des Landes im Ausland, in den letzten beiden Monaten um rund 15 Prozent gegenüber Dollar und Euro – und zählt damit in diesem Jahr zu den weltweit stärksten Währungen.

Beobachter hatten im Vorfeld der Kabinettsentscheidung wiederholt darauf verwiesen, dass im Rahmen der Kabinettsbildung schon deshalb kaum mit größeren Überraschungen zu rechnen sei, weil Zuma wisse, dass er ohne den Privatsektor seine ehrgeizige Sozialpolitik zum Armutsabbau kaum umsetzen könne. Zuvor gab es Sorgen über einen politischen Links-Ruck der neuen Regierung, zumal Zuma sein beispielloses politisches Comeback entscheidend den mit dem ANC verbündeten Gewerkschaftsbund Cosatu und der Kommunistischen Partei verdankt. Ihre Vertreter wurden nun unter anderem im Erziehungs- und Transportministerium platziert.

Der linke Flügel des ANC protestiert seit langem dagegen, dass das Finanzministerium mit seiner strikten Fiskalpolitik das Elend der armen Bevölkerungskreisen ignoriere. Gefordert werden stattdessen höhere Sozialausgaben und eine lockerere Geldpolitik.
Viele Ökonomen sehen derzeit ohnehin nur wenig Spielraum für einen schärferen Kurswechsel, zumal Südafrikas Wirtschaft nach zwei Quartalen mit rückläufigem Wachstum gerade in eine Rezession schlittert. Wie wichtig gerade deshalb eine berechenbare Wirtschaftspolitik bleibt, hatte das letzte Jahr gezeigt, als die Johannesburger Börse nach einer plötzlichen Rücktrittsmeldung von Finanzminister Manuel binnen weniger Minuten um fast fünf Prozent absackte. Erst als sich die Meldung wenig später als falsch erwies, legte der Index ebenso schnell wieder zu.