Nächster Gipfel in Windhoek – Madagaskar bleibt suspendiert – Keine Aussage zu Simbabwe
Windhoek/Kinshasa (dg/Reuters/Nampa) – Namibia hat für die nächsten 12 Monate den Vize-Vorsitz in der SADC-Region inne und wird zugleich im kommenden Jahr das Gipfeltreffen des Staatenbundes ausrichten. Das teilte Präsident Hifikepunye Pohamba nach seiner Rückkehr vom SADC-Gipfel in Kinshasa mit, auf dem die Demokratische Republik Kongo (DRC) den Vorsitz von Südafrika übernommen hatte. „Alle Staats- und Regierungschefs werden 2010 nach Namibia kommen, wir müssen also bereits jetzt mit den Vorbereitungen beginnen“, so Pohamba.
Bestimmende Themen während des zweitägigen Treffens der SADC-Staaten waren einmal mehr Madagaskar und Simbabwe. Die Suspendierung des Inselstaates wegen der anhaltenden innenpolitischen Krise nach dem Putsch gegen Präsident Marc Ravalomanana und der Machtübernahme von Andry Rajoelina wurde aufrechterhalten. Premierminister Monja Roindefo hatte noch am Dienstag ein neues Kabinett aufgestellt, dieses wurde aber von der SADC nicht anerkannt. „Diese eigenmächtige Entscheidung verletzt das im kürzlich in Maputo getroffene Abkommen über eine Machtteilung“, heißt es im abschließenden Communiqué des Gipfels. Deshalb solle weiter über eine Lösung der Krise verhandelt werden, als Schlichter hat die SADC Mosambiks früheren Präsidenten Joaquim Chissano eingesetzt.
Mit Spannung war die Haltung der Gipfelteilnehmer zu Simbabwe erwartet worden. Statt eines Rüffels für Robert Mugabes ZANU-PF wegen der fortwährenden Missachtung von Absprachen in der Einheitsregierung wurde für das Thema zunächst ein SADC-Sondergipfel in Aussicht gestellt und dieser schlussendlich ebenfalls als „unnötig“ abgelehnt.
Keine Lösung gab es auch zur Streitfrage des SADC-Tribunals, nachdem sich Simbabwe geweigert hatte, den in Windhoek tagenden Gerichtshof weiterhin anzuerkennen. Ein dazu angesetztes Treffen der Justizminister und Generalstaatsanwälte am Rande des Gipfels wurde kurzfristig abgesagt.
