Mugabe zieht Stichwahl durch

Windhoek/Harare – Die Stichwahl um das Präsidentenamt in Simbabwe wird am Freitag planmäßig stattfinden. Das erklärte gestern Justizminister Patrick Chinamasa trotz wachsenden Drucks aus Afrika und der Welt und ungeachtet des formellen Rückzugs von Oppositionsführer Morgan Tsvangirai, der diesen gestern schriftlich bei der Wahlkommission (ZEC) eingereicht hatte. „Wir folgen unserer Verfassung, jegliche Rückzugserklärung ist null und nichtig“, so Chinamasa.

Aus dem Ausland kamen derweil zahlreiche Stimmen, die sich über die Zuspitzung des Konflikts besorgt äußerten, aber auch Verständnis für den Rückzug Tsvangirais zeigten. Südafrikas Regierungspartei ANC, oft Mugabe-freundlich, erklärte, freie und faire Wahlen seien derzeit im Angesicht von Gewalt und Terror nicht möglich. „Wir sind tief betroffen über das Vorgehen der simbabwischen Regierung, die die hart erkämpften demokratischen Rechte der Bevölkerung rücksichtslos mit Füßen tritt.“ Laut ANC-Präsident Jacob Zuma sei die Lage „völlig außer Kontrolle“ geraten. Auch Senegals Präsident Abdoulaye Wade sprach sich für einen Aufschub der Stichwahl aus.

In der Nacht zu gestern hatte dies auch der UN-Sicherheitsrat gefordert und gleichzeitig die Gewalt gegen Oppositionsanhänger scharf kritisiert. Allerdings konnte sich das Gremium erneut erst nach zähem Ringen und dann auch nur auf eine abgeschwächte Version der Resolution einigen. Die USA und Großbritannien hatten zunächst einen Entwurf eingebracht, der vorsah, dass bis zu einer fairen und freien Stichwahl das Ergebnis des ersten Urnengangs vom 29. März gelten solle. Damit wäre Tsvangirai zumindest vorerst zum Wahlsieger erklärt worden. Simbabwes UN-Botschafter Boniface Chidyausiku zeigte sich nach der Resolution verwundert: Das Simbabwe, über das man in New York gesprochen habe, sei nicht das tatsächliche Simbabwe.

Zahlreiche Staaten begrüßten die Resolution der Vereinten Nationen, darunter neben den USA und Großbritannien auch China. In Südafrika sprachen sich der Gewerkschaftsdachverband COSATU und der Kirchenrat „besorgt“ gegen eine Stichwahl aus.

Derweil wurde gestern bekannt, dass Tsvangirai offenbar aus Angst vor einer Verhaftung am Montag in die niederländische Botschaft in Harare geflohen war. Laut einem Sprecher Tsvangirais habe dieser kurz zuvor einen Tipp bekommen, dass Soldaten auf dem Weg zu seinem Haus seien. Zwar sei deren Absicht unbekannt gewesen, so George Sibotshiwe, „aber nach einer solchen Nachricht rennst Du in diesen Tagen nur noch um Dein Leben.“