Durch Wahl oder Wirtschaftskollaps: Epoche Mugabe geht zu Ende
Alte Männer, die zu lange an der Macht waren, finden selten den rechten Zeitpunkt in Würde zu gehen. Robert Gabriel Mugabe ist nur das schlimmste Beispiel dafür. Obwohl sich die Simbabwer lieber heute als morgen des 84-Jährigen und seines korrupten Regimes entledigen würden, krallt sich der Diktator mit allen Mitteln an die Macht.
Ebenso deutlich wie die Sehnsucht der Simbabwer nach einem Neuanfang zeigt sich nun jedoch auch, dass dieser Neubeginn wohl kaum durch die Wahlurne gelingen wird. Ein Diktator wie Robert Mugabe lässt nur wählen, wenn er im Voraus weiß, dass er auch gewinnt. Die einstige Lichtgestalt der europäischen Linken kann nur durch eine Palastrevolte oder einen Volksaufstand gestürzt werden – oder er wird tatsächlich eines Tages im Amt sterben.
Statt sein ruiniertes Land und die geschundenen Menschen endlich von seiner Bürde zu befreien, verschanzt sich Mugabe, unterstützt von den Chefs der Armee und Polizei, in seinem festungsähnlichen Palast. Wie Simson will er lieber den Tempel einreißen, lieber sein Land komplett ruinieren statt freiwillig aus dem Amt zu scheiden. Offenbar spürt er die Zäsur, die sein Sturz bedeuten würde. Es wäre das Ende einer ganzen Epoche.
In Simbabwe sind Wahlen schon lange nicht mehr Ausdruck des demokratischen Willens seiner Menschen. Dafür sorgt schon die Tatsache, dass Mugabe die Landbevölkerung bei jeder Wahl aufs Neue brutal einschüchtert und wie Schlachtvieh an die Wahlurne treibt. Dafür sorgt aber auch die Tatsache, dass die Wahlkommission und ihr Chef enge Vertraute des Diktators sind. Alle anderen Tricks sind hinlänglich bekannt: Von den Millionen fiktiver Wähler auf den Wahllisten über die im Sinne des Regimes gezogenen Wahlkreise bis hin zum Missbrauch der gesamten Staatsmaschinerie für Wahlkampfzwecke.
Diesmal hat das Regime zudem noch die Dreistigkeit, die offiziellen Ergebnisse aus einer abgeschotteten Kommandozentrale zu verkünden, zu der weder Journalisten noch Wahlbeobachter Zugang haben. Sie ist eine offene Einladung zum Betrug, weil die Ergebnisse hier fern der Öffentlichkeit seelenruhig gefälscht werden können. Die enormen Verzögerungen bei der Bekanntgabe des Ergebnisses, das der Kommission vermutlich schon seit Sonntag vorliegt, sind ein klares Indiz dafür, dass dies auch geschieht. Es kann jedenfalls ausgeschlossen werden, dass sich die Mehrheit der Wähler einen Präsidenten wünscht, der Simbabwe wirtschaftlich ruiniert und Millionen seiner Menschen aus dem Land getrieben hat - und dessen desaströse Politik dafür verantwortlich ist, dass die Lebenserwartung in dem früheren Vorzeigestaat des Kontinents seit 1994 von 56 auf 34 Jahre gefallen ist.
Eine im Zuge der Wahlen am Wochenende vorgenommene, glaubwürdige Erhebung des Zimbabwe Election Support Network, einer Dachgesellschaft für 38 führende Bürgerrechtsbewegungen, kommt zu dem Ergebnis, dass Oppositionsführer Morgan Tsvangirai die Präsidentschaftswahl mit rund 50% klar gewonnen hat und Mugabe mit knapp 40% an zweiter Stelle rangiert. Gleichwohl ist kaum damit zu rechnen, dass die offiziellen Resultate dies widerspiegeln werden.
Weil Mugabe weiß, wie tief der Hass des Volkes gegen ihn sitzt, fürchtet der Despot, dass er, genau wie bereits der liberianische Diktator Charles Taylor, bei einem Machtverlust vor den internationalen Strafgerichtshof in Den Haag gestellt wird. Gründe für eine Anklage wegen „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ gäbe es genug. Sie reichen von dem Massaker gegen die Matabele im Jahre 1983 bis zu brutalen Zwangsumsiedlungen.
Schon deshalb ist damit zu rechnen, dass sich die Lage zunächst eher verschlechtert. Viel wird im Fall von Unruhen vom Verhalten der Armee und Polizei abhängen. Mugabe hat alles versucht, um sich die Loyalität der Offiziersklasse zu erkaufen. Aber die unteren Ränge sind arm, hungrig und desillusioniert - und sehnen sich wie das Volk nach einem Neuanfang.
Von größter Bedeutung ist in dieser Lage die Reaktion Afrikas, das die Selbstzerstörung Simbabwes aus einer falsch verstandenen schwarzen Solidarität jahrelang geduldet hat. Unterstützung erhält Mugabe zuerst von Südafrikas Präsident Thabo Mbeki und dessen ANC, der mit Mugabes ZANU-Partei die gleiche politische DNA und eine ähnliche Geisteshaltung teilt: Beide waren Widerstandsbewegungen, die gegen ein weißes Minderheitsregime kämpften. Als „Befreier“ glauben sie nun, ein Anrecht darauf zu haben, ihre Länder auf Dauer zu regieren.
Neben Afrika ist aber auch der Westen gefragt, so sehr ihm wegen des Argwohns der Afrikaner gegen jede Einmischung von außen auch die Hände gebunden sind. Der Westen darf jetzt jedenfalls nicht wie früher zur Tagesordnung übergehen, sondern muss Afrikas Regierungen drängen, endlich mehr Mut gegen Mugabe zu zeigen. Denn gegen dessen Terror hat die Zivilgesellschaft in Simbabwe nur dann noch eine Chance, wenn der Despot endlich mehr Druck aus dem eigenen Kontinent spürt. Seinen „schwarzen Brüdern“ kann er, anders als dem Westen, keinen Rassismus und Bevormundung unterstellen.
Dass die Ära Mugabes mit der neuerlichen Wahlfarce und dem wirtschaftlichen Kollaps des Landes zu Ende geht, steht außer Zweifel. Es wäre jedenfalls ein Wunder, wenn sich sein Regime vor dem Hintergrund sechsstelliger Inflationsraten über die Jahreswende halten könnte.
Doch nur wenn Mugabe jetzt komplett isoliert wird, hat Simbabwe noch eine Chance, seine lange Spirale des Niedergangs zu durchbrechen – und in zwei Generationen vielleicht zu dem zu werden, was es früher einmal war: Das Juwel Afrikas.
